AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Arnold Schröder Industrieöfen GmbH

 

  • 1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache

1.1. AlleAngebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend Kunden) an Arnold Schröder Industrieöfen GmbH und über unseren Online-Shop www.schroeder-industrieoefen.deunterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2. Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

–  ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

–  ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

1.3. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, sofern wir diesen ausdrücklich zugestimmt haben.

1.4. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Verträge mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

1.5. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

  • 2. Vertragsabschluss

2.1. Unsere Angebote sind unverbindlich. Die Darstellung und Bewerbung der Produkte in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Unsere Preise und Preislisten stehen unter dem Vorbehalt der Abänderbarkeit. Abbildungen, Analysen, Angaben über Maße und Gewichte sind unverbindlich.

2.2. Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.

2.3. Der Bestellvorgang in unserem Onlineshop umfasst insgesamt vier Schritte:

– Im ersten Schritt legt der Kunde zunächst das ausgewählte Produkt unverbindlich in den Warenkorb.

– Im zweiten Schritt werden die Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift eingegeben.

– Im dritten Schritt wählt der Kunde, wie er bezahlen möchte.

– Im vierten und letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, alle gemachten Eingaben (z. B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) vor dem Absenden noch einmal zu prüfen und jederzeit zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf ‚Jetzt kaufen‘ an uns absendet.

2.4. Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung per Email über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt (Bestellbestätigung).

2.5. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden per Email die Annahme erklären (Auftragsbestätigung) oder die Ware absenden.

2.6. Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufs- und Rückgabebelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Dem Unternehmer wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.

  • 3. Preise und Zahlung

3.1.Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie bitte den Angeboten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

3.2. Es stehen dem Kunden – sofern nicht etwas anderes vereinbart – die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse erhält der Kunde unsere Proforma-Rechnung mit unserer Bankverbindung per E-Mail oder Fax.

Rechnung Der Kunde zahlt den Rechnungsbetrag nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung – sofern nicht etwas anderes vereinbart – innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum per Überweisung auf unser Bankkonto. Wir behalten unsdas Recht vor, zur Absicherung des Bonitätsrisikos in Einzelfällen Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen! In diesem Fall wird der Auftrag storniert und der Kunde muss uns neu mit dem Zahlungsziel „Vorkasse“ beauftragen.

3.3. Unsere Rechnung wird direkt von uns per E-Mail, Fax oder Brief versandt, der Sendung liegt lediglich ein Lieferschein bei.

3.4. Zahlungen sind – sofern nichts anderes vereinbart – ohne jeden Abzug frei Zahlstelle der Arnold Schröder Industrieöfen GmbH zu leisten.

3.5. Bei Überweisungen aus dem Ausland gehen alle Bankspesen immer ausschließlich zu Lasten des Kunden. Die Zahlung ist frei Zahlstelle/Konto der Arnold Schröder Industrieöfen GmbH zu leisten.

3.6. Beim ersten Kauf eröffnen wir dem Kunden ein Einkaufskonto, über das dann laufend alle Käufe, Zahlungen und Gutschriften abgewickelt werden. Sollte das Konto ein Guthaben ausweisen, so hat der Kunde einen Anspruch auf umgehende Auszahlung/Überweisung. Rückzahlungen sind nur auf das Konto möglich, von dem aus die Zahlung getätigt wurde.

3.7. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

3.8. Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. Fristen für den Versand der Ware, Abverkauf, Teillieferungen

4.1 Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Fristen für den Versand der Ware beginnen,

– wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten).

– wenn Zahlung auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.

Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.

4.2. Von uns angegebene Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für den Versand angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von sechsWerktagenals vereinbart.

4.3. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen angemessen; dies gilt nicht, wenn wir die Verzögerung zu vertreten haben. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.

4.4. Haben wir die Aufstellung oder Montage übernommen und ist nicht etwa anderes vereinbart, so trägt der Besteller neben der vereinbarten Vergütung alle erforderlichen Nebenkosten wie Reisekosten, Kosten für den Transport des Handwerkszeugs und des persönlichen Gepäcks sowie Auslösungen.

4.5. Wir sind zum jederzeitigen Abverkauf der Ware berechtigt (auch soweit diese auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist), wenn die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von sechs Werktagen nach unserer Annahme des Angebots bei uns eingeht. In diesem Fall erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht; ansonsten gilt eine Frist von vier Wochen.

4.6. In dem Fall, dass unser Lieferant Ware, die auf dem Bestellformular als „nicht vorrätig“ angegeben oder die gem. § 4.5 abverkauft wurde, nicht rechtzeitig an uns liefert, verlängert sich die jeweils maßgebliche Versandfrist bis zur Belieferung durch unseren Lieferanten zzgl. eines Zeitraums von drei Arbeitstagen, insgesamt jedoch höchstens um einen Zeitraum von vier Wochen, jeweils vorausgesetzt,

– die Verzögerung der Lieferung durch unseren Lieferanten ist nicht von uns zu vertreten.

– wir haben die Ware vor Zustandekommen des Kaufvertrages (bzw. im Fall des § 4.5 dem Zeitpunkt des Abverkaufs) so rechtzeitig nachbestellt, dass unter normalen Umständen mit einer rechtzeitigen Belieferung gerechnet werden kann.

4.7. Falls die Ware ohne unser Verschulden nicht oder trotz rechtzeitiger Nachbestellung nicht rechtzeitig lieferbar ist, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Wir werden die Nichtverfügbarkeit der Ware dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm im Falle eines Rücktritts seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten.

4.8. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind. Hat der Kunde in einer Bestellung mehrere getrennt nutzbare Produkte gekauft, können wir diese auch in mehreren getrennten Lieferungen versenden, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden in Bezug auf die rechtzeitige und ordnungsgemäße Belieferung werden dadurch nicht beschränkt.

4.9. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstandenen Schaden, einschließlich Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, indem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

5. Versandart und –dauer, Versicherung und Gefahrübergang

5.1. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

5.2. Die Lieferung der Bestellungen erfolgt mit Paketdienst oder Spedition. Es ist nicht möglich, Bestellungen an eine DHL- oder Post-Packstation zu liefern.

5.3. Überschreitet das Gewicht der bestellten Artikel 30 kg inkl. Verpackung wird die Sendung – sofern möglich – in mehreren Paketen versandt, um für den Kunden Kosten zu sparen. Alternativ erfolgt ein Versand per Spedition, wenn dieser kostengünstiger ist, die Gesamtmenge 100 kg überschreitet oder die Bestellung Artikel enthält, die aufgrund ihres Packmaßes oder ihrer Empfindlichkeit keinen Versand per Paketpost zulassen.

5.4. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.  Sofern wir Installations- oder Montagearbeiten übernommen haben, schulden wir jedoch abweichend hiervon die rechtzeitige Fertigstellung dieser Arbeiten und Übergabe an den Kunden an dem vertraglich vereinbarten Ort und Termin.

5.5. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr, sofern wir nur die Versendung schulden, mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Haben wir Installations- und Montagearbeiten am Ort des Kunden übernommen, geht die Gefahr hingegen stets mit deren Abschluss und der Übergabe an den Kunden über.

5.6. Wenn der Versand, die Zustellung, der Beginn, die Durchführung der Aufstellung oder Montage, die Übernahme im eigenen Betrieb oder der Probebetrieb aus vom Besteller zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Besteller aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt, so geht die Gefahr auf den Besteller über.

5.7. Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.

5.8. Beim Versand ins Ausland hat der Kunde im Onlineshop die Anfragefunktion im Warenkorb zur Erstellung eines individuellen Angebots zu benutzen oder uns eine Anfrage per E-Mail, Fax oder Brief zuzusenden. Versandkosten und Bearbeitungsgebühren für die Erstellung von Ausfuhrdokumenten sind abhängig in welches Land die Ausfuhr erfolgt, von Art- und Umfang der bestellten Waren und vom Auftragswert. Beim Versand in Nicht-EU-Länder (Drittländer, z. B. Schweiz) können ggf. Zollgebühren (z. B. Einfuhrumsatzsteuer) anfallen, die in unserem Rechnungsbetrag nicht enthalten sind. D. h. hier verstehen sich die Gesamtkosten zzgl. Zollgebühren, die dem Besteller vom Zoll direkt berechnet werden.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.

Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wir sindberechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

6.2. Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, über das Eigentum an der von uns gelieferten und noch unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware („Vorbehaltsware“) zu verfügen. Die Verfügung über die Rechtsposition des Kunden in Bezug auf die Vorbehaltsware (sog. Anwartschaftsrecht) bleibt zulässig, solange der Dritte auf unser Eigentumsrecht hingewiesen wird.

6.3. Der Kunde wird die Kaufsache pfleglich behandeln.

6.4. Bei Zugriffen Dritter – insbes. durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

6.5. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

6.6. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentumoder Miteigentum für uns verwahrt.

7. Aufstellung und Montage

Für die Aufstellung und Montage gelten, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart, folgende Bestimmungen:

7.1. Der Kunde hat auf seine Kosten zu übernehmen und rechtzeitig zu stellen:

– alle Erd-, Bau- und sonstigen branchenfremden Nebenarbeiten einschließlich der dazu benötigten Fach- und Hilfskräfte, Baustoffe und Schmiermittel.

– die zur Montage und Inbetriebsetzung erforderlichen Bedarfsgegenstände und -stoffe, wie Gerüste, Hebezeuge und andere Vorrichtungen, Brennstoffe und Schmiermittel.

– Energie und Wasser an der Verwendungsstelle einschließlich der Anschlüsse, Heizung und Beleuchtung.

– an der Montagestelle für die Aufbewahrung der Maschinenteile, Apparaturen, Materialien, Werkzeuge usw. genügend große, geeignete, trockene und verschließbare Räume und für das Montagepersonal angemessene Arbeits- und Aufenthaltsräume einschließlich den Umständen angemessener sanitärer Anlagen. Im Übrigen hat der Besteller zum Schutz des Besitzes des Lieferers und des Montagepersonals auf der Baustelle die Maßnahmen zu treffen, die er zum Schutz des eigenen Besitzes ergreifen würde.

– Schutzkleidung und Schutzvorrichtungen, die infolge besonderer Umstände der Montagestelle erforderlich sind.

7.2. Vor Beginn der Montagearbeiten hat der Kunde die nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführter Strom-, Gas-, Wasserleitungen oder ähnlicher Anlagen sowie die erforderlichen statischen Angaben unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.

7.3. Vor Beginn der Aufstellung oder Montage müssen sich die für die Aufnahme der Arbeiten erforderlichen Beistellungen und Gegenstände an der Aufstellungs- oder Montagestelle befinden und alle Vorarbeiten vor Beginn des Aufbaues soweit fortgeschritten sein, dass die Aufstellung oder Montage vereinbarungsgemäß begonnen und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Anfuhrwege und der Aufstellungs- oder Montageplatz müssen geebnet und geräumt sein.

7.4. Verzögern sich die Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme durch nicht von uns zu vertretende Umstände, so hat der Kunde in angemessenem Umfang die Kosten für Wartezeit und zusätzlich erforderliche Reisen des Lieferers oder des Montagepersonals zu tragen.

7.5. Der Kunde hat dem Lieferer wöchentlich die Dauer der Arbeitszeit des Montagepersonals sowie die Beendigung der Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme unverzüglich zu bescheinigen.

7.6. Verlangt der Lieferer nach Fertigstellung die Abnahme der Lieferung, so hat sie der Kunde innerhalb von zwei Wochen vorzunehmen. Geschieht dies nicht, so gilt die Abnahme als erfolgt. Die Abnahme gilt gleichfalls als erfolgt, wenn die Lieferung – gegebenenfalls nach Abschluss einer vereinbarten Testphase – in Gebrauch genommen worden ist.

8. Gewährleistung

8.1. Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, kann der Kunde von uns zunächst die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, können wir jedoch zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen; diese Wahl kann nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Anzeige des Mangels erfolgen.

8.2. Falls die Nacherfüllung gem. § 8.1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate für nichtgewerbliche Endkunden (Verbraucher) und 12 Monate für gewerbliche Endkunden (Unternehmer), gerechnet ab Gefahrübergang. § 475 Abs. 2 BGB. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

8.4. Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Transportschäden müssen dem Transportunternehmen (Paketdienst / Spedition)sofortschriftlich gemeldet werden. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von dreiWerktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

8.5.Eine Geltendmachung von Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen steht nur dem Vertragspartner der Arnold Schröder Industrieöfen GmbH zu. Dies gilt auch bei Sammelbestellungen.

9. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

9.1. Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, die mit der Ware gelieferte Software im Zusammenhang mit der Verwendung der Ware zu nutzen.

9.2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software anzufertigen, ausgenommen zum Zwecke der Nutzung gem. §. 9.1 oder zu Sicherungszwecken.

9.3. Der Kunde darf die ihm an der Software eingeräumten Rechte nur an einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an dem betreffenden Produkt (insbes. Hardware-Produkt) auf diesen Dritten übertragen wird und der Kunde keine Kopien der Software zurückbehält.

9.4. Wir sind in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.

9.5. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen (im Folgenden: Unterlagen) behalten wir uns unsere eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung durch uns Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag nicht an uns erteilt wird, uns auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 § 9.5 gelten entsprechend für Unterlagen des Kunden; diese dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen wir zulässigerweise Lieferungen übertragen haben.

10. Haftung

10.1. Unvorhergesehene Ereignisse oder höhere Gewalt, die außerhalb unsererEinwirkungsmöglichkeiten liegen, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung, verlängern die Lieferzeit angemessen. Entschädigungsansprüche können hieraus nicht hergeleitet werden.

10.2. Im Fall des Lieferverzugs haften wir für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 3 % des Lieferwertes. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzugs bleiben unberührt.

10.3. Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Datenverlust, soweit diese daraus entstehen, dass die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

10.4. Die Einschränkungen dieses § 10 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.5. Mehrfach übermittelte Bestellungen – aus welchem Grund auch immer – sind deutlich zu kennzeichnen, da andernfalls die Leistungen wiederholt ausgeführt werden. In solchen Fällen werden unsererseits keine Kosten übernommen.

11. Datenschutz

Wir dürfen die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeiten und speichern. Die Einzelheiten ergeben sich aus der auf unserer Website verfügbaren Datenschutzerklärung.

Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

12.2. Für Unternehmer mit Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Wiesbaden. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

12.3. Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Informationen dazu finden Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

12.4. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

12.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so soll hierdurch die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt werden. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Verantwortlich für den Inhalt:

Arnold Schröder Industrieöfen GmbH Sitz Flörsheim am Main / Hessen Registergericht: Amtsgericht Wiesbaden, HRB 18332

Hafenstr. 10 65439 Flörsheim E-Mail: info@schroeder-industrieoefen.de Telefon: 06145-  60 05 Telefax: 06145 – 5 25 14

Geschäftsführer: Markus Schröder USt.-ID-Nr.: DE 812338712

Bankverbindung: Taunus-Sparkasse, Bad Homburg v.d.H. Konto Nr. 900 4149, BLZ 512 500 00 IBAN DE87512500000009004149 BIC HELADEF1TSK

                                                                                                                                  Stand: 11/2019